Sie befinden sich hier:homeZfK.de > Politik Deutschland Bild: © Moritz Frankenberg/dpaDeutschlandNorwegen bietet Deutschland CO2-Einspeicherung an Kanzler Scholz bestätigte, beim Abscheiden von CO2 mit Nowegen zusammenarbeiten zu wollen. Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem entsprechenden Gesetz. Bild: © Soonthorn/AdobeStock.comDeutschlandFDP will Erneuerbaren-Förderung beenden Das geht aus einem 12-Punkte-Plan für die Wirtschaft hervor. Aus der Branche kommt eine differenzierte Kritik zu den Vorschlägen. Bild: © Christian Müller/AdobeStockDeutschlandSolarpaket: Ampel scheitert wohl mit Sondersitzung Die Ampel-Fraktionen wollen das Gesetzesvorhaben im Eiltempo verabschieden. Doch die Bundestagspräsidentin erteilt vorerst eine Absage. Bild: © Soeren Stache/dpaDeutschlandBundesrechnungshof rügt Habeck wegen Förderprogrammen Das BMWK habe das BAFA überlastet. Über 10 Mrd. Euro Fördermittel seien verspätet an die Antragsstellenden ausgezahlt worden. Bild: © phonlaimaiphoto/AdobeStockDeutschlandDoppelbesteuerung bei Speichern fällt endgültig Lange hat die Speicherbranche dafür gestritten – jetzt könnte es bald soweit sein. Das Bundesfinanzministerium will das Stromsteuerrecht ändern. Bild: © Jonas Walzberg/dpaDeutschlandNeues Papier: So will Habeck den Wasserstoffhochlauf beschleunigen Mit einem neuen Gesetz will die Ampel den Turbo für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff zünden. Dazu sollen auch bürokratische Hürden abgebaut werden. Bild: © Nischapor/stock.adobe.com DeutschlandHabeck prüft Vereinfachungen beim Netzanschluss Die Branche kam zu einem Netzanschlussgipfel im Bundeswirtschaftsministerium zusammen. Einem Vorschlag, um den Netzanschluss einfacher und schneller zu machen, will der Vizekanzler nun nachgehen. Bild: © Michael v Aichberger/AdobeStockDeutschlandSolarparks und Biomasse ‒ Darauf hat sich die Ampel im Solarpaket geeinigt Die Erleichterung in der Branche über die Einigung beim Solarpaket ist groß. Es gibt aber auch Kritik und Unverständnis. Denn nicht alle Förderungen der Verbände werden erfüllt. Bild: © Marijan Murat/dpaAVBFernwärmeV: Novelle soll noch in diesem Jahr kommen16.04.2024zfk-plusDas Bundeswirtschaftsministerium will bei der Fernwärme für mehr Transparenz sorgen. Eine Vertreterin des Hauses von Robert Habeck äußerte sich nun zu Details und Zeitplan. Bild: © Waltraud Grubitzsch/dpaAmpel einigt sich bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz15.04.2024zfk-plusDie Regierungsfraktionen haben zu einer politischen Übereinkunft gefunden. Nun müssen die Gesetzespakete noch durch Bundestag und Bundesrat.Bild: © Britta Pedersen/dpaExpertenkommission: Auch der Gebäudesektor braucht ein "Sofortprogramm"15.04.2024zfk-plusDas hängt auch mit den Kürzungen im Klima- und Transformationsfonds zusammen, wie der Expertenrat für Klimafragen erläutert. Die zuständigen Ministerien haben nun drei Monate Zeit, um Maßnahmen zu erarbeiten.Bild: © Matthias Balk/dpaBayern fordert Gaskraftwerke für Süddeutschland15.04.2024Im Februar verkündete der Bund Eckpunkte zu seiner Kraftwerksstrategie. Der Inhalt kommt sogar im dauerkritischen Süden gut an. Prompt werden neue Forderungen laut.Bild: © Deemerwha studio/Adobe StockDeutschland und Algerien gründen Wasserstoff-Taskforce15.04.2024Die Bundesregierung will Algerien ermuntern, stärker in Solar- und Windenergie zu investieren, um grünen Wasserstoff zu produzieren. Deutschland will mit technischem Know-How unterstützen. Bild: © Bernd von Jutrczenka/dpaHabeck: Strompreise auch nach Atomausstieg gefallen14.04.2024zfk-plusVor einem Jahr gingen die letzten Meiler vom Netz. Strom ist für die Industrie heute günstiger als noch vor ein, zwei Jahren - aber nicht günstig genug, wie ihre Vertreung kritisiert. Bild: © SMUL/Dennis Williamson Antragsstart bei Förderprogramm für erneuerbare Energien und Speicher14.04.2024Für die Anschaffung von Photovoltaik- und Geothermieanlagen gibt es ab Montag eine Finanzspritze vom Freistaat Sachsen. Energieminister Günther erhofft sich davon einen Ausbau der erneuerbaren Energien.Bild: © Uwe Zucchi/dpaGroßprojekt Wasserstoffnetz: Sorge um weiße Flecken bestimmt Polit-Debatte14.04.2024zfk-plusDer Bundestag stimmt dem Ampel-Finanzierungsrahmen zu. Unbehagen gibt es aber nicht nur in der Opposition, sondern auch in Teilen der Koalition.Bild: © Kay Nietfeld/dpaZoff um Klimaschutzgesetz blockiert auch Solarpaket12.04.2024zfk-plusDer Streit um das Klimaschutzgesetz eskaliert weiter. Nun blockiert die FDP deshalb offenbar auch das Solarpaket.Bild: © Europäisches ParlamentBreite Mehrheiten für Strommarktreform und Gaspaket11.04.2024zfk-plusDas EU-Parlament verabschiedet kurz vor der Wahl noch zwei zentrale Energiepakete. Mindestens ein Vorhaben sieht der Stadtwerkeverband als "großen Erfolg".Bild: © Kay Nietfeld/dpaKraftwerksstrategie: Habeck hat schlechte Nachrichten für Bioenergiebranche11.04.2024zfk-plusEs bleibt dabei: Die Bioenergie spielt in den Plänen des Wirtschaftsministeriums zunächst keine Rolle. Ein Oppositionspolitiker wird deutlich.Bild: © Marijan Murat/dpaStudie: Geringe Anpassungen im EEG könnten Netzanschluss beschleunigen11.04.2024zfk-plusMit der Überbauung von Netzverknüpfungspunkten könnten Erneuerbare im GW-Bereich sofort angeschlossen werden. Das würde auch die Redispatch-Kosten senken.
Bild: © Moritz Frankenberg/dpaDeutschlandNorwegen bietet Deutschland CO2-Einspeicherung an Kanzler Scholz bestätigte, beim Abscheiden von CO2 mit Nowegen zusammenarbeiten zu wollen. Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem entsprechenden Gesetz.
Bild: © Soonthorn/AdobeStock.comDeutschlandFDP will Erneuerbaren-Förderung beenden Das geht aus einem 12-Punkte-Plan für die Wirtschaft hervor. Aus der Branche kommt eine differenzierte Kritik zu den Vorschlägen.
Bild: © Christian Müller/AdobeStockDeutschlandSolarpaket: Ampel scheitert wohl mit Sondersitzung Die Ampel-Fraktionen wollen das Gesetzesvorhaben im Eiltempo verabschieden. Doch die Bundestagspräsidentin erteilt vorerst eine Absage.
Bild: © Soeren Stache/dpaDeutschlandBundesrechnungshof rügt Habeck wegen Förderprogrammen Das BMWK habe das BAFA überlastet. Über 10 Mrd. Euro Fördermittel seien verspätet an die Antragsstellenden ausgezahlt worden.
Bild: © phonlaimaiphoto/AdobeStockDeutschlandDoppelbesteuerung bei Speichern fällt endgültig Lange hat die Speicherbranche dafür gestritten – jetzt könnte es bald soweit sein. Das Bundesfinanzministerium will das Stromsteuerrecht ändern.
Bild: © Jonas Walzberg/dpaDeutschlandNeues Papier: So will Habeck den Wasserstoffhochlauf beschleunigen Mit einem neuen Gesetz will die Ampel den Turbo für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff zünden. Dazu sollen auch bürokratische Hürden abgebaut werden.
Bild: © Nischapor/stock.adobe.com DeutschlandHabeck prüft Vereinfachungen beim Netzanschluss Die Branche kam zu einem Netzanschlussgipfel im Bundeswirtschaftsministerium zusammen. Einem Vorschlag, um den Netzanschluss einfacher und schneller zu machen, will der Vizekanzler nun nachgehen.
Bild: © Michael v Aichberger/AdobeStockDeutschlandSolarparks und Biomasse ‒ Darauf hat sich die Ampel im Solarpaket geeinigt Die Erleichterung in der Branche über die Einigung beim Solarpaket ist groß. Es gibt aber auch Kritik und Unverständnis. Denn nicht alle Förderungen der Verbände werden erfüllt.
Bild: © Marijan Murat/dpaAVBFernwärmeV: Novelle soll noch in diesem Jahr kommen16.04.2024zfk-plusDas Bundeswirtschaftsministerium will bei der Fernwärme für mehr Transparenz sorgen. Eine Vertreterin des Hauses von Robert Habeck äußerte sich nun zu Details und Zeitplan.
Bild: © Waltraud Grubitzsch/dpaAmpel einigt sich bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz15.04.2024zfk-plusDie Regierungsfraktionen haben zu einer politischen Übereinkunft gefunden. Nun müssen die Gesetzespakete noch durch Bundestag und Bundesrat.
Bild: © Britta Pedersen/dpaExpertenkommission: Auch der Gebäudesektor braucht ein "Sofortprogramm"15.04.2024zfk-plusDas hängt auch mit den Kürzungen im Klima- und Transformationsfonds zusammen, wie der Expertenrat für Klimafragen erläutert. Die zuständigen Ministerien haben nun drei Monate Zeit, um Maßnahmen zu erarbeiten.
Bild: © Matthias Balk/dpaBayern fordert Gaskraftwerke für Süddeutschland15.04.2024Im Februar verkündete der Bund Eckpunkte zu seiner Kraftwerksstrategie. Der Inhalt kommt sogar im dauerkritischen Süden gut an. Prompt werden neue Forderungen laut.
Bild: © Deemerwha studio/Adobe StockDeutschland und Algerien gründen Wasserstoff-Taskforce15.04.2024Die Bundesregierung will Algerien ermuntern, stärker in Solar- und Windenergie zu investieren, um grünen Wasserstoff zu produzieren. Deutschland will mit technischem Know-How unterstützen.
Bild: © Bernd von Jutrczenka/dpaHabeck: Strompreise auch nach Atomausstieg gefallen14.04.2024zfk-plusVor einem Jahr gingen die letzten Meiler vom Netz. Strom ist für die Industrie heute günstiger als noch vor ein, zwei Jahren - aber nicht günstig genug, wie ihre Vertreung kritisiert.
Bild: © SMUL/Dennis Williamson Antragsstart bei Förderprogramm für erneuerbare Energien und Speicher14.04.2024Für die Anschaffung von Photovoltaik- und Geothermieanlagen gibt es ab Montag eine Finanzspritze vom Freistaat Sachsen. Energieminister Günther erhofft sich davon einen Ausbau der erneuerbaren Energien.
Bild: © Uwe Zucchi/dpaGroßprojekt Wasserstoffnetz: Sorge um weiße Flecken bestimmt Polit-Debatte14.04.2024zfk-plusDer Bundestag stimmt dem Ampel-Finanzierungsrahmen zu. Unbehagen gibt es aber nicht nur in der Opposition, sondern auch in Teilen der Koalition.
Bild: © Kay Nietfeld/dpaZoff um Klimaschutzgesetz blockiert auch Solarpaket12.04.2024zfk-plusDer Streit um das Klimaschutzgesetz eskaliert weiter. Nun blockiert die FDP deshalb offenbar auch das Solarpaket.
Bild: © Europäisches ParlamentBreite Mehrheiten für Strommarktreform und Gaspaket11.04.2024zfk-plusDas EU-Parlament verabschiedet kurz vor der Wahl noch zwei zentrale Energiepakete. Mindestens ein Vorhaben sieht der Stadtwerkeverband als "großen Erfolg".
Bild: © Kay Nietfeld/dpaKraftwerksstrategie: Habeck hat schlechte Nachrichten für Bioenergiebranche11.04.2024zfk-plusEs bleibt dabei: Die Bioenergie spielt in den Plänen des Wirtschaftsministeriums zunächst keine Rolle. Ein Oppositionspolitiker wird deutlich.
Bild: © Marijan Murat/dpaStudie: Geringe Anpassungen im EEG könnten Netzanschluss beschleunigen11.04.2024zfk-plusMit der Überbauung von Netzverknüpfungspunkten könnten Erneuerbare im GW-Bereich sofort angeschlossen werden. Das würde auch die Redispatch-Kosten senken.