Das geht aus dem Berichtsentwurf der sogenannten ARTEMIS-Mission hervor, einer international besetzten Expertenkommission der IAEO. Der Bericht wurde heute von Peter Johnston, dem Direktor der Abteilung Radiation, Transport and Waste Safety bei der IAEO an das Bundesumweltministerium (BMU) übergeben.

Deutschland verfüge laut Bericht über einen gut entwickelten Rahmen für die sichere und verantwortungsvolle Entsorgung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente. Mit dem nationalen Entsorgungsprogramm und den erfolgten organisatorischen Veränderungen in diesem Bereich sind nach dem Ergebnis der Expertenkommission die Weichen richtig gestellt.

Sensibler Bereich erfordert Vertrauen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) äußert sich zu dem Bericht: "Unser Vorgehen bei der Entsorgung von atomaren Abfällen findet international Anerkennung. Ich bin überzeugt, dass es gerade in diesem sensiblen Bereich wichtig ist, Vertrauen durch internationale Kooperationen aufzubauen und voneinander zu lernen. Darum sind die Mission und der dazugehörige Bericht für uns wertvoll."

Die ARTEMIS-Mission ist ein Review Service der Internationalen Atomenergie-Organisation für ihre Mitgliedstaaten. Ziel ist – neben der Erfüllung europarechtlicher Vorgaben – die Verbesserung und Weiterentwicklung der nuklearen Sicherheit mit Schwerpunkt auf der Entsorgung radioaktiver Abfälle.

Zweiwöchige Analyse

Neben den gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen sowie den Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörden wurden auch die Art der anfallenden Abfälle sowie die Planung und das Vorgehen bei der Entsorgung im Rahmen einer zweiwöchigen Zusammenkunft in Köln analysiert.

Die internationale Expertenkommission setzte sich aus acht Experten aus Luxemburg, Finnland, Frankreich, Italien, Schweden, Großbritannien und den USA sowie vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der IAEO zusammen. Von deutscher Seite standen Experten des BMU sowie seines nachgeordneten Bereiches der internationalen Kommission Rede und Antwort.

Die endgültige Version des Berichts wird erst in den nächsten Wochen übersendet. (ab)