Deutschland

Solarpakete bis Wasserstoff: Wann die Ampel was im Bundestag beschließen will

Während für manche Vorhaben in einem SPD-Arbeitspapier schon konkrete Daten hinterlegt sind, fällt etwa beim Solarpaket I der Zeitraum vager aus. Eine für die Energiewirtschaft besonders wichtige Strategie findet überhaupt keine Erwähnung.
09.01.2024

Rolf Mützenich führt mit der SPD die derzeit größte Fraktion im Deutschen Bundestag.

Es tut sich wieder etwas im Deutschen Bundestag. Diese Woche kommen die Fraktionen zusammen, um über Vorhaben im nächsten Halbjahr zu diskutieren und Zeitpläne festzuzurren.

Der ZfK liegt ein internes Papier der SPD-Bundestagsfraktion mit Stand 4. Januar vor, in dem auch die nächsten Gesetzentwürfe im Bereich Klimaschutz und Energie erörtert werden. Demnach soll das Erdgasspeichergesetz gleich in der ersten Sitzungswoche nach der Winterpause final beschlossen werden. Konkret geht es um eine Verlängerung vorgegebener Mindestfüllstände zu bestimmten Stichtagen bis ins Frühjahr 2027.

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