"Tückische Details": Wasser-Wasserstoff-Zwist nicht ganz ausgeräumt
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)
Bild: © Henning Kaiser/dpa
Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich in der Vorrangsdebatte zwischen Wasser und Wasserstoff bewegt. In einer neu eingefügten Passage heißt es, dass das überragende öffentliche Interesse von Wasserstoffprojekten nicht gilt, "wenn durch die Wasserentnahme die öffentliche Wasserversorgung oder der Wasserhaushalt erheblich beeinträchtigt wird". Dieser Text passierte am Mittwoch das Bundeskabinett.
Im Referentenentwurf hatte das Ministerium lediglich in der Gesetzesbegründung erläutert, dass die Belange der öffentlichen Wasserversorgung bei der Bewilligung von Wasserstoffvorhaben umfassend zu…
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